Fast jeder zweite Corona-Tote aus Pflegeeinrichtung

News zu Corona vom 02. März 2023

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Nach Corona-Pandemie: Wieder weniger Personal in Gesundheitsämtern

Donnerstag, 02. März 2023, 06.32 Uhr: Nach dem Abflauen der Corona-Pandemie sind in den Gesundheitsämtern in Thüringen deutlich weniger Mitarbeiter beschäftigt als zu den Hochzeiten der Krise. Damals war vor allem zur Kontaktnachverfolgung zusätzliches Personal in die kommunalen Ämter entsandt worden. „Das zugeführte Personal ist zu 100 Prozent abgebaut worden“, sagte etwa eine Sprecherin der Stadtverwaltung Weimar der Deutschen Presse-Agentur. Insbesondere die Beschäftigten von externen Dienstleistern, Honorarkräfte sowie die sogenannten RKI-Scouts seien inzwischen nicht mehr im Gesundheitsamt der Stadt beschäftigt.

Einige der einst zusätzlich Beschäftigten hätten sich inzwischen erfolgreich auf andere Stellen in den kommunalen Verwaltungen beworben und würden nun dort arbeiten, hieß es aus Weimar, dem Landkreis Nordhausen und Erfurt. In der Thüringer Landeshauptstadt betreffe dies vier Arbeitskräfte, sagte eine Sprecherin der Stadtverwaltung. „Sie arbeiten jetzt als fest angestellte Mitarbeiter im Gesundheitsamt und im Sozialamt.“

Während der Hochphasen der Corona-Pandemie waren die Gesundheitsämter der Kommunen mit zusätzlichem Personal verstärkt worden. Damit sollte gewährleistet werden, dass sie möglichst viele Infektionsketten nachverfolgen und so Folgeansteckungen unterbinden können. Dazu waren neben Bundeswehrsoldaten zum Beispiel auch Leute eingestellt worden, die über das Bundesverwaltungsamt im Auftrag des Robert Koch-Instituts (RKI) gesucht worden waren. Sie hatten den Gesundheitsämtern geholfen, Kontaktpersonen von positiv Getesteten zu ermitteln. Auch Mitarbeiter aus anderen kommunalen Bereichen waren zeitweilig dorthin entsandt worden.

Am Beispiel der Stadtverwaltung Jena wird deutlich, wie viele zusätzliche Mitarbeiter damals die Gesundheitsämter verstärkten: Vor der Pandemie arbeiteten den Angaben nach im dortigen Gesundheitsamt 30 Beschäftigte. Während der Hochphasen der Pandemie seien dort dann etwa 60 Frauen und Männer tätig gewesen – plus weiteres Personal, das unter anderem Quarantänebescheinigungen ausgestellt habe. Aktuell zähle das Jenaer Gesundheitsamt 45 Beschäftigte.

Ähnlich stellte sich Lage im Landratsamt Nordhausen dar. „Zur Absicherung der Kontaktnachverfolgung während der Corona-Pandemie waren zeitweise bis zu 20 zusätzliche, befristet eingestellte Mitarbeiter beschäftigt“, sagte eine Sprecherin. Hinzu seien Mitarbeiter aus anderen Bereichen der Verwaltung gekommen.

Beim Personalabbau nach der Pandemie sind den Verwaltungen zufolge in den Gesundheitsämtern keine Kündigungen ausgesprochen worden. „Entlassungen wurden nicht vorgenommen“, sagte eine Sprecherin der Stadtverwaltung Gera. Vielmehr seien befristete Verträge nicht verlängert worden und Mitarbeiter aus anderen Teilen der Verwaltung wieder an ihre vormaligen Arbeitsplätze zurückgekehrt.

Obwohl Corona für die Beschäftigen in den Gesundheitsämtern inzwischen keine riesige Herausforderung mehr ist, hieß es aus mehreren Verwaltungen, die Arbeitsbelastung dort sei nach wie vor hoch. Unter anderem seien sie nun intensiv damit beschäftigt, meist ukrainische Geflüchtete auf Tuberkulose zu untersuchen, hieß es aus Weimar. Zudem gebe es eine Vielzahl von amtsärztlichen Untersuchungen nachzuholen, die in der Pandemie verschoben worden seien.

Nach Corona-Pandemie: Korrespondenten beklagen verschlechterte Arbeitsbedingungen in China

05.07 Uhr: Die Arbeitsbedingungen für ausländische Journalisten in China haben sich weiter verschlechtert. Seit Beginn der Corona-Pandemie vor drei Jahren „hat die Pressefreiheit im ganzen Land mit zunehmender Geschwindigkeit abgenommen“, stellte der Club der Auslandskorrespondenten (FCCC) in China am Mittwoch nach einer jährlichen Erhebung unter seinen Mitgliedern fest. Alle 102 Journalistinnen und Journalisten, die sich an der Umfrage beteiligt haben, meinten, die Arbeitsbedingungen «entsprechen nicht internationalen Standards".

Knapp ein Drittel berichtete von Vorfällen, bei denen Reisen oder Interviews aufgrund offiziellen Drucks gestrichen werden mussten. 14 Prozent beklagten sogar, grob oder gewaltsam behandelt worden zu sein (Vorjahr: 12 Prozent). Gut ein Drittel (38 Prozent) berichtete, dass mindestens eine ihrer Quellen belästigt, festgenommen oder zum Verhör gebeten worden sei oder andere negative Konsequenzen erfahren habe, weil sie mit ausländischen Journalisten interagiert habe.

Der Korrespondentenclub sprach von einem „weiteren schweren und anstrengenden Jahr“. Die Kontrollen der strengen Null-Covid-Politik, die erst im Dezember aufgegeben worden war, wurden demnach auch eingesetzt, um die Berichterstattung der Korrespondentinnen und Korrespondenten zu beschneiden.

FBI: Coronavirus-Ursprung „höchstwahrscheinlich“ durch Laborpanne

Mittwoch, 01. März, 02.43 Uhr: Der Direktor der US-Bundespolizei FBI hat eine frühere Einschätzung seiner Behörde bestätigt, wonach eine mögliche Laborpanne in China „höchstwahrscheinlich“ für die Ausbreitung des Coronavirus verantwortlich gewesen ist. „Das FBI geht schon seit geraumer Zeit davon aus, dass der Ursprung der Pandemie höchstwahrscheinlich ein möglicher Laborvorfall in Wuhan ist“, sagte Christopher Wray in einem am Dienstagabend (Ortszeit) veröffentlichten Interview des US-Senders Fox News. „Hier geht es um ein mögliches Leck in einem von der chinesischen Regierung kontrollierten Labor.“

Wray fügte hinzu, dass die Untersuchungen weitergingen, und viele Details noch nicht genannt werden könnten. Er wolle aber anmerken, dass die chinesische Regierung „ihr Bestes getan“ habe, um die Arbeit der US-Regierung und ausländischer Partner „zu behindern und zu verschleiern“. Dies sei bedauerlich für alle.

Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, hatte am Montag deutlich gemacht, dass es über die Entstehung des Coronavirus noch keine einheitliche Auffassung innerhalb der US-Regierung gebe. „In der US-Regierung herrscht derzeit keine Einigkeit darüber, wie Covid genau entstanden ist“, sagte er.

Einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge soll das US-Energieministerium seine Einschätzung zum Ursprung des Coronavirus geändert haben und nun von einer möglichen Laborpanne ausgehen – aber nur mit einem „niedrigen“ Grad der Gewissheit. China hatte dies zurückgewiesen. Pekings Außenamtssprecherin Mao Ning sagte, die Suche nach dem Ursprung des Virus sei eine wissenschaftliche Angelegenheit und solle „nicht politisiert“ werden.

Fast jeder zweite Corona-Tote aus Pflegeeinrichtung

06.22 Uhr: Fast jeder zweite Corona-Tote in Deutschland hat laut einem aktuellen Bericht zuvor in einer Pflegeeinrichtung gewohnt. Das geht aus dem Pflegereport der Barmer Krankenkasse hervor, der der „Rheinischen Post“ (Dienstag) vorliegt. Bezogen auf die Jahre 2020 und 2021 liegt der gesamte Anteil der mit Covid-19 Gestorbenen demnach bei 45 Prozent.

Zugleich zeigt der Report große regionale Unterschiede. Während im Dezember 2021 – auf dem Höhepunkt der zweiten Corona-Welle – in Bremen (0,57 Prozent) und Schleswig-Holstein (1,27 Prozent) nur ein sehr geringer Teil der Heimbewohner erkrankt gewesen sei, habe dieser Anteil in Thüringen (9,73 Prozent) und Sachsen (10,3 Prozent) deutlich höher gelegen. „Länder mit einer geringeren Akzeptanz der Corona-Maßnahmen hatten auch höhere Covid-Anteile in der Bevölkerung“, schreiben die Autoren laut Zeitungsbericht.

Auch beim Pflegepersonal habe die Pandemie spuren hinterlassen. Fast 70 Prozent sagen laut der Barmer-Studie, dass sie oft körperlich erschöpft sind, vor der Pandemie waren es 43 Prozent. Die Zahl der Pflegekräfte, die nicht mehr durchschlafen kann, ist von 29 Prozent auf 43 Prozent gestiegen. Zudem haben 43 Prozent darüber nachgedacht, ihren Beruf aufzugeben. Vor der Pandemie seien es knapp 20 Prozent gewesen, so der Bericht.

Hongkong hebt nach drei Jahren strenge Maskenpflicht auf

Dienstag, 28. Februar 2023, 06.00 Uhr: Nach drei Jahren Pandemie hebt Hongkong eine der weltweit strengsten Regelungen zur Maskenpflicht auf. Wie die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungsregion am Dienstag mitteilte, muss dort ab Mittwoch nur noch in bestimmten Einrichtungen wie Pflegeheimen und Krankenhäusern eine Maske getragen werden. In allen anderen Fällen sei die bisherige Pflicht aufgehoben, zitierte die in Hongkong erscheinende Zeitung „South China Morning Post“ Regierungschef John Lee. 

Die Behörden in Hongkong hatten die Maskenpflicht während der Pandemie strikt durchgesetzt. Wer auf der Straße oder in öffentlichen Gebäuden ohne Mund-Nasen-Schutz erwischt wurde, musste mit einer Geldstrafe von 5000 Hongkong-Dollar (rund 600 Euro) rechnen. Zeitweise verfolgte Hongkong eine ähnlich strikte Null-Corona-Politik wie das chinesische Festland. Einreisende mussten bis zu 21 Tage in Hotelquarantäne verbringen. Inzwischen hat sich die Stadt wieder geöffnet und ist weitgehend zur Normalität zurückgekehrt.

Versuchter Betrug mit Corona-Schutzmasken vor Gericht

Montag, 27. Februar, 06.00 Uhr: Ein bereits wegen Windkraftbetrugs in Millionenhöhe verurteilter Geschäftsmann muss sich am Montag (9.00 Uhr) wegen eines versuchten betrügerischen Geschäfts mit Coronamasken vor Gericht verantworten. Der Angeklagte soll laut Staatsanwaltschaft zu Beginn der Corona-Pandemie im Jahr 2020 dem Bundesgesundheitsministerium für 42 Millionen Euro Schutzmasken angeboten haben, ohne jemals in der Lage gewesen zu sein, die Ware auch zu liefern. Es sei ihm allein darum gegangen, ohne Gegenleistung einen Vorschuss von 17 Millionen Euro zu bekommen. Das Bundesgesundheitsministerium lehnte das Angebot aber ab; Zahlungen wurden nicht an den Angeklagten geleistet. (Az.: 2KLS 422)

In dem Prozess soll auch der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Zeuge gehört werden, allerdings noch nicht am Montag. Der Angeklagte hatte in dem vorherigen Verfahren behauptet, mit Spahn persönlich über das Maskengeschäft gesprochen zu haben und dass Spahn eine persönliche finanzielle Beteiligung an dem Geschäft erwartet habe.

Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft sind diese Behauptungen erwiesenermaßen unrichtig. Es soll kein persönliches Treffen zwischen dem Angeklagten und Spahn gegeben haben. Die Anklage lautet daher nicht nur auf versuchten Betrug in Millionenhöhe, sondern auch auf falsche Verdächtigung und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens. Die Aussage Spahns ist für den 7. März angesetzt.

Der Geschäftsmann war im vergangenen Jahr vom Landgericht Osnabrück wegen Betrugs zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte nach Überzeugung des Gerichts frei erfundene Windkraftprojekte an ausländische Energiekonzerne vermarktet und mit Mittätern für einen Schaden von rund 10 Millionen Euro gesorgt. Dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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