„Der freie Markt kann nicht immer das Allheilmittel sein“

Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange ist enttäuscht von der Antwort der EU-Kommission auf seine Fragen zum Geschäftsmodell von DocMorris. Lange hatte die Kommission danach gefragt, was gegen die Wettbewerbsverzerrung gegenüber deutschen Apotheken unternommen werden solle und von wem der EU-Versender kontrolliert werde. Der Kommissar für den EU-Binnenmarkt, Thierry Breton, hatte vage darauf geantwortet. Lange kündigt nun an: „Ich werde an dem Thema dran bleiben.“

Der SPD-Europaabgeordnete und EU-Handelsexperte Bernd Lange hinterfragt derzeit das Geschäftsmodell DocMorris. Im vergangenen Jahr hatte der Abgeordnete aus Niedersachsen drei kritische Fragen über den EU-Versender an die EU-Kommission geschickt. Es ging um die deutschen Absenderadressen in und auf den DocMorris-Paketen, um die Wettbewerbsverzerrung und um die immer noch unbeantwortete Frage, wer die EU-Versender jenseits der niederländischen Grenze überhaupt kontrolliert.

Die Antwort der EU-Kommission liegt inzwischen vor und fällt recht kurz aus. Der neu ernannte Kommissar für den Binnenmarkt, der Franzose Thierry Breton, hat sich dem Thema angenommen und weist auf die Zulassung von DocMorris in den Niederlanden als Online-Apotheke hin. Ob mit dieser Zulassung auch Kontrollen durch niederländische Behörden einhergehen, lässt Breton unbeantwortet. Insgesamt spricht er die Überwachung der EU-Versender gar nicht an, sondern verweist nur auf die Sanktionsmöglichkeiten der EU-Staaten, wenn Online-Apotheken gegen die Zulassungsregeln verstoßen.

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Auf die Frage mit den deutschen Absenderadressen geht das Kommissariat für den Binnenmarkt gar nicht ein. Und auch hinsichtlich der Wettbewerbsverzerrung bietet die EU-Kommission keine aussagekräftige Antwort an. Bretons Kommissariat verweist auf das EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung aus dem Jahr 2016: Die EU-Richter hätten damals darauf hingewiesen, dass die EU-Versender aufgrund ihrer Lage im Ausland im Wettbewerb mit den deutschen Vor-Ort-Apotheken benachteiligt seien und der Versand ihr einziger Zugang zum Markt sei.

Der SPD-Politiker Bernd Lange ist enttäuscht von dieser Antwort. Er kündigt an, in der Sache aktiv zu bleiben. Gegenüber DAZ.online erklärte er auch, warum er sich derzeit so vehement für die Rechte der Vor-Ort-Apotheken in Deutschland einsetzt. 

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